AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Anwendung unserer AGB’s

(1) Allen Anwendungen, Angeboten, Verkäufen und Verträgen über Lieferungen und Leistungen sowie Beratungsleistungen im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern und Nichtverbrauchern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB mit der Projektil Records GmbH (im folgenden Projektil Records genannt) liegen diese AGB’s zugrunde. Unsere Angebote, Preislisten, Prospekte und sonstige Unterlagen sind in Bezug auf Preise und Liefermöglichkeiten freibleibend. Kunden können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle zwischen uns und dem Besteller gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Sie werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere AGB gelten selbst dann, wenn wir unter entgegenstehenden AGB des Bestellers die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Änderungen und Ergänzungen erfolgen durch die Geschäftsführung. Mündliche Vereinbarungen oder Erklärungen anderer Personen, die hierzu vom Lieferanten nicht besonders bevollmächtigt sind, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von der Geschäftsführung des Lieferanten bestätigt werden. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Kunden verpflichten uns nur, soweit sie diesen AGB’s nicht widersprechen und schriftlich von uns anerkannt werden.

(3) Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht etwas anderes ergibt. Mündliche Sonderangebote bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung. Aufträge sind für uns erst bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung. Der Kunde ist zur umgehenden Prüfung unserer Auftragsbestätigung verpflichtet bzw. gilt diese als anerkannt, wenn er nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.

(4) Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sind seitens des Kunden ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht übertragbar.

(5) Jeder Vertragsabschluss wie auch die Lieferung selbst erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, sofern die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung umgehend informiert. Die Gegenleistung wird zurückerstattet.

§ 2 Angaben zur Beschaffenheit unserer Produkte, Preise

(1) Der Kunde hat bei Bestellung die technischen Angaben entsprechend dem Stand der Technik, gesetzlichem und technischem Regelwerk sowie ggf. individualrechtlichen Vereinbarungen zu berücksichtigen.

(2) Angaben in Katalogen, Verkaufsunterlagen, Skizzen, Zeichnungen, Preislisten etc. sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt. Proben und Muster gelten als Durchschnitt. Technische Änderungen der Ware gegenüber den Angaben in Druckschriften, Abbildungen und Katalogen sind uns vorbehalten. Ebenso bleiben Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

(3) An Abbildungen, Zeichnungen, Werbe- und sonstigen Aufdrucken, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns alle Eigentumsrechte, Urheberrechte und sonstigen Rechte vor. Dies gilt insbesondere, aber nicht nur, für solche schriftlichen Unterlagen, die als “vertraulich” bezeichnet sind. Eine Weitergabe an Dritte darf nur mit unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung erfolgen.

(4) Unsere Preise sind grundsätzlich unverbindliche Richtpreise.

(5) Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als sechs Wochen die Preise entsprechend eingetretener Kostensteigerungen aufgrund von Zulieferverträgen, Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Kaufpreises, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag nach Maßgabe des § 313 Abs. 3 BGB zurückzutreten. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden wird für diesen Fall ausgeschlossen.

(6) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(7) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise “ab Werk” (Leipzig), ausschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer und Verpackung. Die Verpackung wird gesondert in Rechnung gestellt. Die Umsatzsteuer wird in der jeweils am Tag der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Höhe in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(8) Alle Preisangebote und -angaben außerhalb der Auftragsbestätigung sind unverbindlich und können von uns jederzeit abgeändert werden.

§ 3 Lieferung, Lieferverpflichtung, Versand und Gefahrtragung

(1) Wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Wir behalten uns vor, per Nachnahme oder gegen Vorkasse in Höhe des ganzen oder eines Teilbetrages des Kaufpreises zu leisten. Der Auftragsbestätigung liegt unsere Rechnung bei.

(3) Angegebene Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Verbindliche Liefertermine und -fristen müssen ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden. Geringfügige Überschreitungen sind zulässig. Nach Ablauf der Lieferfrist ist der Kunde berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen, bei der die Interessen des Kunden und unsere Interessen zu berücksichtigen sind. Bei unverbindlichen oder ungefähren Lieferterminen (“etwa”, “ca.”, “möglichst”, etc.) werden wir uns nach besten Kräften bemühen, diese einzuhalten.
Eine Lieferfrist verlängert sich dann - auch innerhalb eines Verzuges - wenn nach Vertragsabschluss Hindernisse eintreten, die wir nicht zu vertreten haben. Dies sind zum Beispiel Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Störungen von Verkehrswegen, technische Schwierigkeiten, die in der Art des Auftrags liegen und seine Ausführung für uns oder für die Zulieferer unmöglich oder unzumutbar machen, Brandschäden, fehlendes Rohmaterial, Strommangel. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei unseren Vorlieferanten eintreten.
Wir werden Beginn und Ende solcher Hindernisse umgehend an dem Kunden mitteilen. Der Kunde kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir nicht umgehend, kann der Kunde zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(5) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.

(6) Wir behalten uns vor, dem Kunden auf elektronischem Wege ein Muster im Sinne einer digitalen “Reinzeichnung” der bestellten Ware zu übermitteln. Dieses wird auf der Grundlage der vom Kunden übermittelten Daten und Druckmotive erstellt. Die Produktion erfolgt erst nach Freigabe des digitalen Musters durch den Kunden, die unverzüglich nach Erhalt, am besten innerhalb von 24 Stunden, erfolgen soll. Evtl. vereinbarte Lieferfristen werden erst nach kundenseitiger Freigabe des digitalen Musters in Gang gesetzt.

(7) Teillieferungen sind zulässig.

(8) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in welchem er in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht

(1) Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, hat er bei Vorliegen der Voraussetzungen der §§ 355 ff. BGB das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns,

Rock-Gear, c/o Projektil Records GmbH
Brünner Straße 10
D-04209 Leipzig
Telefon: +49 (0) 341 52 90 27 41
Fax: +49 (0) 341 52 90 27 43
E-Mail: contact(at)rock-gear.de

,mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

(2) Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das auch der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Nachweis durch den Kunden erbracht wird, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Die Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde entsprechend der gesetzlichen Regelung des § 357 Abs. 6 BGB
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Waren und insbesondere die gelieferten Instrumente Spielspuren aufweisen und durch die Nutzung der Ware Gebrauchsspuren entstanden sind, die über eine Prüfung zu Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren hinausgehen. In diesem Fall behalten wir uns eine Aufrechnung mit den uns zustehenden Schadensersatzansprüchen gegen den Kaufpreiserstattungsanspruch vor, der je nach Zustand der zurück gesannten waren den gesamten Kaufpreis ausmachen kann.

(3) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

  • Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
  • Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde seine Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit. Zahlungen durch den Kunden erfolgen entweder per Lastschrift oder per Nachnahme, es sei denn wir haben ausdrücklich und schriftlich eine andere Zahlungsmodalität vereinbart.

(2) Werden uns nach Vertragsabschluss Tatsachen bekannt, die darauf schließen lassen, dass der Zahlungsanspruch mangels Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, sind wir berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist vom Kunde nach dessen Wahl Vorauszahlungen oder entsprechende Bankbürgschaften zu verlangen. Im Weigerungsfall können wir vom Vertrag zurücktreten, wobei die Rechnungen für bereits erfolgte und/oder fertig gestellte bzw. noch nicht ausgelieferte Teillieferungen sofort fällig gestellt werden. Noch nicht ausgelieferte Teillieferungen werden nach Zahlung ausgeliefert.
Bereits zugekaufte oder zu bestellte Ware, wie auch bereits in dem Produktionsprozess befindliche Warenteile, gehen zu Lasten des Kunden, sofern dies nicht bereits durch eine andere Bestimmung über Schadensersatz etc. in ausreichendem Maße abgedeckt ist.

(3) Zahlungen sind spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Projektil Records ist berechtigt, Abschlagszahlungen bei Auftragsbestätigung, für bereits erbrachte Teillieferungen oder vorrätig gehaltene Leistungen/Lieferungen zu verlangen.

(4) Der Kunde ist bei Zahlungen im Lastschriftverfahren innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsstellung berechtigt, 3 % Skonto auf den Nettobetrag zu ziehen, soweit dies zwischen den Parteien gesondert vereinbart ist und dies auf der Rechnung gesondert vermerkt ist. Der Kaufpreis darf nur um das Skonto gemindert werden, wenn alle fälligen Rechnungsbeträge gezahlt sind und die entsprechende Skontofrist durch Zahlungseingang bei uns eingehalten ist.

(5) Zahlungen gelten erst an dem Tag als geleistet, an dem wir über den Rechnungsbetrag verfügen können.

(6) Zahlungen für alle Forderungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur erfolgen an:
Rock-Gear, c/o Projektil Records GmbH, Brünner Straße 10, D-04209 Leipzig
UniCredit Bank AG, IBAN: DE39 7602 0070 0029 9825 46, BIC: HYVEDEMM460

(7) Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen von 9 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz, wenn es sich um einen Vertrag zwischen Projektil Records und einem Unternehmen handelt. Im Falle eines Vertragsverhältnisses zwischen Projektil Records und einem Verbraucher handelt beträgt der Verzugszins 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(8) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung kann nicht geltend gemacht werden. Im Übrigen darf die Zahlung wegen Mängel oder sonstigen Beanstandungen nur auf Grund einer bei uns schriftlich vorliegenden Reklamation und im vereinbarten Umfang zurückbehalten werden.

(9) Wir sind nicht verpflichtet, zum Zwecke der Zahlung Wechsel oder Schecks entgegenzunehmen. Rechnungsregulierungen durch Schecks oder Wechsel erfolgen lediglich erfüllungshalber. Sämtliche damit verbundenen Kosten wie Wechselsteuer und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers.

(10) Bei Auslandszahlungen werden die Bankkosten weiterbelastet. Wenn nichts anderes mit uns vereinbart ist, sind unsere Rechnungen stets innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Ware zahlbar.

(11) Reparaturen und Kommissionsware sind nach Liefereingang oder Berechnung grundsätzlich ohne Skonto zahlbar.

(12) Zahlungen werden entsprechend der gesetzlichen Regelung des § 367 BGB verrechnet.

§ 6 Gewährleistung

(1) Als Beschaffenheit des Liefergegenstandes gelten nur unsere Angaben in der Auftragsbestätigung oder solche Angaben, die wir in Form einer gesonderten Bestätigung erteilt haben. Warenbeschreibungen, Gewichts und/oder Mengenangaben, namentlich in Katalogen, Prospekten, im Internet, in Preislisten und Werbungen sind lediglich Richt- bzw. Näherungswerte. Sie stellen keine verbindlichen Beschaffenheitsangaben dar, es sei denn, Angaben zur Beschaffenheit sind von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden. Die Eigenschaften von Probe- oder Musterexemplaren werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

(2) Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem durch Projektil Records nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

(3) Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

(4) Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und in Textform (z. B. E-Mail) unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.

(5) Gewährleistungsansprüche des Kunden setzen voraus, soweit der Unternehmer ist und die Vorschriften über den Handelskauf der §§ 373 ff. HGB Anwendung finden, wenn er seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden ebenfalls unter den gleichen Bedingungen nur zu. Die Regelung dieses Absatzes gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(6) Im Falle eines Mangels können wir nach unserer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache veranlassen. Im Falle der Mangelbeseitigung sind wir nur verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Wir können die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(7) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

(8) Erweist sich eine Mängelrüge des Kunden als unberechtigt, so ist dieser verpflichtet, unsere im Rahmen der vermeintlichen Mängelbeseitigung angefallenen nachgewiesenen Aufwendungen zu ersetzen.

(7) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist 24 Monate, es sei denn Projektil Records gibt aus besonderen Umstände eine gesonderte Gartierklärung auf bestimmte Teile ab. In diesem Falle gelten ergänzend die gesonderten Garantiebedingungen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt abweichend 12 Monate, sofern Projektil Records, insbesondere für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, eine unbeschränkte Haftung trifft. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrübergang, sofern Projektil Records, insbesondere für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, eine unbeschränkte Haftung trifft.
Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.

(7) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Projektil Records lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Projektil Records oder eines Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von Projektil Records beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Projektil Records auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 7 Allgemeine Haftungsbegrenzung außerhalb der Gewährleistung

(1) Die Haftung von Projektil Records auf Schadensersatz mit Ausnahme eventueller Ansprüche auf Schadensersatz wegen der Verletzung der Pflicht zur Nacherfüllung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung wird, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 6 eingeschränkt.

(2) Projektil Records haftet nicht
a) im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlicher Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen;
b) im Falle grober Fahrlässigkeit seiner nichtleitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen; soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

(3) Soweit Projektil Records gemäß § 6 dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Projektil Records bei Vertragsabschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die Projektil Records bekannt waren oder die Projektil Records hätte kennen müssen oder bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind.

(4) Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht von Projektil Records für Sach- und Personenschäden auf einen Betrag von EUR 3 Mio. je Schadensfall (entsprechend der derzeitigen Deckungssumme seiner Produkthaftpflichtversicherung oder Haftpflichtversicherung) beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

(5) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Der nachfolgend vereinbarte Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung aller jeweils bestehenden derzeitigen und künftigen Forderungen von Projektil Records gegen den Kunden aus der zwischen den Vertragspartnern bestehenden Lieferbeziehung einschließlich Saldoforderungen aus einem auf diese Lieferbeziehung beschränkten Kontokorrentverhältnis.

(2) Die von Projektil Records an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen Eigentum von Projektil Records. Die Ware sowie die nach dieser Klausel an ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware wird nachfolgend Vorbehaltsware genannt.

(3) Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich für Projektil Records. Er ist verpflichtet, den Liefergegenstand pfleglich zu behandeln. Soweit dies üblich ist, hat er den Liefergegenstand auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser-, Sturm- und Diebstahlschäden etc. ausreichend zum Anschaffungswert zu versichern. Soweit Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

(4) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls (Absatz 9) im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Der Besteller ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) unserer Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Ver- oder Bearbeitung weiterveräußert worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Abtretung offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Abtretung nicht offen zu legen und die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Gegebenenfalls können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner unverzüglich bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und seinen Schuldnern (Drittschuldnern) die Abtretung mitteilt.

(5) Wird die Vorbehaltsware vom Kunden verarbeitet, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und für Rechnung von Projektil Records als Hersteller erfolgt und der Verkäufer unmittelbar das Eigentum oder - wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware - das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwirbt. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb beim Verkäufer eintreten sollte, überträgt der Käufer bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder - im o. g. Verhältnis - Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an den Verkäufer. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt Projektil Records, soweit die Hauptsache Projektil Records gehört, dem Käufer anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis.

(6) Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen in oder Zugriffen auf den Liefergegenstand hat uns der Besteller unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen, schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Schaden. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, Projektil Records die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde gegenüber Projektil Records.

(7) Projektil Records wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50 % übersteigt. Das Wahlrecht bezüglich der freizugebenden Sicherheiten steht uns zu.

(8) Tritt Projektil Records bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist er berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche sich ergebenden Streitigkeiten ist das für Leipzig nach den gesetzlichen Regelungen zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an seinem Gerichtsstand zu verklagen.
Die Vertragsbeziehungen regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 10 Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass wir die Daten des Kunden - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes als auch der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zulässig - EDV-mäßig speichern und verarbeiten. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung, die unter Datenschutzerklärung einsehbar ist.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages mit dem Kunde einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.



Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:

Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Han-del vor Ort zurückgeben.

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schad-stoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.


Stand August 2019
contact(at)rock-gear.de - Tel. +49 (0) 341 52 90 27 41 - Fax +49 (0) 341 52 90 27 43

 

Impressum

Rock-Gear
c/o Projektil Records GmbH
vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Michael Kofler,

Brünner Straße 10
04209 Leipzig
Deutschland

Telefon: +49 (0) 341 52 90 27 41
Fax: +49 (0) 341 52 90 27 43
E-Mail : contact(at)rock-gear.de
Handelsregister: Amtsgericht Leipzig
HRB 25240
Ust-IdNr.: DE266048052

 

Zahlung per Rechnung und Finanzierung

In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat.

Klarna Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland finden Sie hier und die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Österreich finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von [x] Euro pro Bestellung.

Klarna Ratenkauf
Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 €) bezahlen. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier. Klarna Ratenkauf wird nur für Deutschland angeboten.



Leipzig, Februar 2018